Crash-Kurs Kündigungsrecht für Personaler und Führungskräfte

I. Die Kündigung – eine einseitige Willenserklärung

II. Form, Begründung, Kündigungsberechtigung, Zustellung

III. Kündigungsfristen

IV. Allgemeiner und besonderer Kündigungsschutz

V. Kündigung während der Warte- und Probezeit

VI. Ordentliche, außerordentliche und fristlose Kündigung im Überblick

VII. Kündigungsgründe im Überblick

VIII. Abgrenzung einer Kündigung zu Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag

I. Voraussetzungen einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung

II. Abmahnung als zentrale Voraussetzung
1. Wann kann eine Abmahnung ausgesprochen werden?
2. Abmahnung vs. Ermahnung
3. Formelle Voraussetzungen einer Abmahnung
4. Welche Anzahl an Abmahnungen ist erforderlich?
5. Wie lange hält eine Abmahnung?
6. Wann ist eine vorherige Abmahnung nicht erforderlich?
7. Besteht ein Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte?

Praxisexkurs: Erstellung einer Abmahnung aufgrund von Nichtbeachtung von Arbeitsvorgaben

III. Beteiligung des Betriebsrats
1. Beim Aufstellen von neuen Regeln und Verboten
2. Bei der Informationsbeschaffung
3. Betriebsratsanhörung

IV. Prozessuales – Was müssen Arbeitgeber hinsichtlich eines Kündigungsschutzprozesses beachten?

I. Voraussetzungen einer fristlosen verhaltensbedingten Kündigung

II. Welche Pflichtverletzungen rechtfertigen eine fristlose verhaltensbedingte Kündigung?

III. 2-Wochen-Frist im Rahmen einer fristlosen Kündigung

IV. Tat- und Verdachtskündigung

V. Beteiligung des Betriebsrats

Praxisexkurs: Erarbeitung der einzuhaltenden Arbeitsschritte und Fristen im Rahmen einer Verdachtskündigung aufgrund von Diebstahl und Betrug

VI. Prozessuales – Was müssen Arbeitgeber hinsichtlich eines Kündigungsschutzprozesses beachten?

I. Rechtliche Differenzierung nach Krankheitsformen
1. Häufige Kurzzeiterkrankung
2. Langzeiterkrankung
3. Dauerhafte Arbeitsunfähigkeit

II. Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung
1. Negative Zukunftsprognose
2. Wirtschaftliche und betriebliche Auswirkungen
3. Milderes Mittel – Betriebliches Eingliederungsmanagement
4. Interessenabwägung

Praxisexkurs: Analyse der Kündigungsvoraussetzungen und vorbereitende Maßnahmen zur Umsetzung einer krankheitsbedingten Kündigung am Praxisbeispiel

III. Beteiligung des Betriebsrats

IV. Prozessuales – Was müssen Arbeitgeber hinsichtlich eines Kündigungsschutzprozesses beachten?

V. Sonderfall: Kündigung bei vorgetäuschter Krankheit

VI. Sonderfall: Kündigung bei Suchterkrankungen

I. Formen des Leistungsmangels (Minder-, Fehl-, Schlecht- und Nicht-Leistung)

II. Objektive und subjektive Leistungserwartung

III. „Kann“ er nicht oder „will“ er nicht?

IV. Voraussetzungen der personenbedingt-leistungsbedingten Kündigung
1. Der Mitarbeiter „kann“ nicht
2. Fehlende Eignung / mangelnde Leistungsfähigkeit
3. Negative Zukunftsprognose
4. Konkrete betriebliche Beeinträchtigungen
5. Mildere Mittel
6. Interessenabwägung

V. Voraussetzungen der verhaltensbedingt-leistungsbedingten Kündigung
1. Verstoß gegen Leistungs- / Arbeitsvorgaben
2. Einschlägige Abmahnung
3. Verschulden
4. Milderes Mittel
5. Interessenabwägung

Praxisexkurs: Vorbereitende Maßnahmen bei Fehlern im Produktionsprozess aufgrund von Alkoholismus oder Motivationsmangel

VI. Beteiligung des Betriebsrats
1. Bei personenbedingt-leistungsbedingter Kündigung
2. Bei verhaltensbedingt-leistungsbedingter Kündigung
3. Bei personenbedingt-leistungsbedingter und verhaltensbedingt-leistungsbedingter Kündigung

VII. Prozessuales – Was müssen Arbeitgeber hinsichtlich eines Kündigungsschutzprozesses beachten?

I. Voraussetzungen der betriebsbedingten Kündigung
1. Betriebliche Erfordernisse – gestaltende oder selbstbindende Unternehmerentscheidung
2. Fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit
3. Interessenabwägung
4. Sozialauswahl

II. Massenentlassungsanzeige

III. Beteiligung des Betriebsrats
1. Betriebsratsanhörung
2. Konsultationsverfahren
3. Interessenausgleich
4. Sozialplan

IV. Prozessuales – Was müssen Arbeitgeber hinsichtlich eines Kündigungsschutzprozesses beachten?

I. Wegfall einzelner Funktionen / Positionen und Wegfall gesamter Hierarchieebenen

II. Organisatorische Änderungen und Neuverteilung von Aufgaben

Praxisexkurs: Neuverteilung von Aufgaben im Rahmen einer betriebsbedingten Kündigung

III. Beteiligung des Betriebsrats

IV. Prozessuales – Was müssen Arbeitgeber hinsichtlich eines Kündigungsschutzprozesses beachten?

I. Rechtliche Definition einer Änderungskündigung

II. Abgrenzung der Änderungskündigung von der Ausübung des arbeitgeberseitigen Weisungsrechts

III. Formen von Änderungskündigungen
1. Betriebsbedingte Änderungskündigung
2. Personenbedingte Änderungskündigung
3. Verhaltensbedingte Änderungskündigung

IV. Beteiligung des Betriebsrats

V. Prozessuales – Was müssen Arbeitgeber hinsichtlich eines Kündigungsschutzprozesses beachten?

I. Betriebsratsmitglieder, ehemalige Betriebsratsmitglieder

II. Mitglieder des Wahlvorstandes, Wahlbewerber und Wahlinitiatoren

III. Personen mit Schwerbehinderung / Gleichgestellte

IV. Schwangere und Elternzeitler

V. Auszubildende